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Sonntag, 22. Januar 2006

Die Meinung der Frankfurter B├╝rger zum Ausbau der Stra├čenbahn ist eindeutig. 83% der an der Abstimmung Teilnehmenden votierten gegen den Netzausbau. Die Beteiligung lag mit etwa 30% unerwartet hoch, bei Au├čentemperaturen von minus 10 Grad. Die Stadtverordnetenversammlung soll ├╝ber das weitere Vorgehen entscheiden. Eine Buslinie wurde von der polnischen Seite stets abgelehnt.

Die Stra├čenbahn sollte bis auf die Investitionskosten keine Zusatzkosten verursachen, weil man die bestehende Linie in die Lebuser Vorstadt kostenneutral umleiten wollte. Bindenden Charakter hatte das Ergebnis der Abstimmung zwar nicht, Oberb├╝rgermeister Patzelt (CDU) hielt das Projekt der grenz├╝berschreitenden Stra├čenbahn kurz nach der Abstimmung dennoch f├╝r auf Jahre gestorben.

In ersten Reaktionen aus dem Frankfurter Rathaus zeigten sich die Bef├╝rworter des Stra├čenbahnausbaus erwartungsgem├Ą├č entt├Ąuscht, die Gegner waren - wenig ├╝berraschend - zufrieden. Erstaunt hat einige Frankfurter Politiker die relativ hohe Abstimmungsbeteiligung. Das zeigt, dass die Menschen mitreden wollen, zitiert die M├Ąrkische Oderzeitung PDS-Chef Axel Henschke.

F├╝r die B├╝rgerumfrage wurden 58.000 Stimmzettel gedruckt, 38 Abstimmungslokale waren von 10 bis 18 Uhr ge├Âffnet. An mehreren Terminen konnten die B├╝rger in den Monaten zuvor ihre Fragen auf ├Âffentlichen Veranstaltungen mit Vertretern der Stadt und des Verkehrsbetriebes stellen. Die Haushalte erhielten ein Flugblatt mit entsprechenden Informationen zur Abstimmung und zum Netzausbau. Frankfurt (Oder) und die polnische Stadt Słubice, die bis Kriegsende ein Frankfurter Stadtteil war, wollten die Stra├čenbahn ├╝ber die Oder wieder beleben - bis 1945 war der damalige Stadtteil bereits an das Frankfurter Stra├čenbahnnetz angeschlossen.

Seit Anfang der 1990er Jahre wurde eine Nahverkehrsverbindung zwischen den Schwesterst├Ądten hitzig diskutiert. Lange Zeit wurde eine Busverbindung favorisiert. Seit etwa 2001 allerdings wurde von politischer Seite die Stra├čenbahn bevorzugt. Eine Studie ermittelte schlie├člich, dass die Stra├čenbahn den Verkehr g├╝nstiger bew├Ąltigen k├Ânnte als ein Bus. Auf die Stadt Frankfurt w├Ąren beim Ausbau Kosten in H├Âhe von etwa 800.000 Euro zugekommen, Dank F├Ârderung durch Europ├Ąische Union, Bund und Land. Profitiert h├Ątten neben den 65.000 Frankfurtern vor allem die 20.000 Słubicer, deren Kommune den Gro├čteil der Investitionen zu tragen gehabt h├Ątte.

Fast die gesamte Neubaustrecke h├Ątte im polnischen Teil der Stadt gelegen, Investitionen und Betriebskosten wollte der polnische Partner anteilig tragen. Bei den Słubicern war das Projekt trotz deutlich h├Âherer Kosten nie auch nur ansatzweise so umstritten wie auf deutscher Seite. Am 3. Februar 2005 hatten Frankfurts Stadtverordnete den Netzausbau bereits beschlossen, wenige Monate sp├Ąter aber tauchten neue Zahlen zu den Kosten auf. Die PDS schlug daraufhin eine B├╝rgerbefragung zum Projekt vor.